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| BSG, 22.08.1967 - 11 RA 258/66 |
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- BSG, 25.02.1966 - 3 RK 72/61
Auszug aus BSG, 22.08.1967 - 11 RA 258/66
Die Anpassung richtet sich nach den @@4 und 2 im ersten Abschnitt des 8° RAG° Danach ist die Rente der Klägerin für das Jahr 4966 so anzupassen7 daß sich die Rente ergibt? wie sie sich nach Anwendung der Kürzungs- und Ruhensvorschriften ergeben würde5 wenn die Rente ohne Änderung der übrigen Berechnungsfaktoren unter Zugrundelegung der allge" meinen Bemessungsgrundlage für das Jahr 4965 berechnet werden würde" Die Zahl der anrechnungsfähigen Versicherungsw jahre ist einer der Faktoren der Rentenberechnungo Insoweit schließen jedoch entgegen der Ansicht des LSG die Worte "ohne Änderung" nicht schlechthin jede Änderung der übrigen Berechnungsfaktoren aus° Vielmehr darf der Versicherungsträger bei der Anpassungsberechnung die Berechnungsfaktoren, die ohne Zweifel unrichtig festgestellt werden sind" durch die richtigen ersetzen" er ist bei der Anpassungsberechnung an eindeutig falsch berechnete Berechnungsfaktoren nicht gem bunden° Das hat das BSG schon im Urteil vom 45" Februar 4966 (BSG 24, 256) entschieden° Der Senat hat seine Auffassung in dem zur Veröffentlichung Urteil.
- BSG, 27.09.1967 - 11 RA 309/65
Zulässigkeit der Feststellungsklage - Mitteilungen des Versicherungsträgers - …
in dem Urteil vom 22° August 1967 - 11 RA 258/66 -" festgehalteno In dem Rentenbescheid vom 31° Juli 1965 ist bei der Rentenberechnung zu Unrebht nach Art° 2 @ 14 AnVNG aF eine Ausfallzeit von 25 Monaten angerechnet 13.